Cliffhanger

Die Jahrestagungen von Weltbank und IWF in Tokio sind kaum einen Monat vorbei, die vielen Mut machenden Erklärungen der Offiziellen klingen noch nach, da scheint die Weltwirtschaft erneut und diesmal auf den finalen Abgrund zuzusteuern. Glaubt man nämlich den in Choresstärke erschallenden Mahnrufen der Teilnehmer am G20-­Gipfel in Mexiko, also der jüngst zu Ende gegangenen Zusammenkunft der Finanzminister und Notenbankpräsidenten der 20 größten Volkswirtschaften, dann hängt das Wohlergehen unserer gesamten Wirtschaft, hängen die Aussichten für die Überwindung der globalen Finanz­- und Wirtschaftskrise oder doch eher der rasante Absturz von einem einzigen Land und dessen Regierung ab: den Vereinigten Staaten von Amerika.

Das ist, so könnte man meinen, eigentlich keine so große Überraschung, haben die USA doch seit Gründung des IWF mit dem Dollar als Leitwährung und dem bei Weitem größten Wirtschaftsraum stets im Guten wie im Schlechten die Marschrichtung der Währungs­ und Wirtschaftsentwicklung vorgegeben. Letztlich verdanken wir ja wohl auch die im fünften Jahr immer noch schwelende Finanzkrise dem grandios geplatzten amerikanischen Traum vom Eigenheim für Jeden. Während aber bislang rigoroses Umsteuern und die erstaunliche Flexibilität der Wirtschaft in Verbindung mit der politischen Fähigkeit, andere an der Problembewältigung mitwirken zu lassen, stets dafür sorgte, dass die Erkältungen der US­-Wirtschaft nur kurze Episoden blieben, könnte es jetzt erstmals so sein, dass dem Land eine tief greifende und lang anhaltende Rezession bevorsteht, die sich als Flächenbrand rasend schnell und selbstverstärkend über den Globus ausbreiten könnte.

Hintergrund für diese Befürchtung ist die zum Jahresende auslaufende Frist, bis zu der die tief zerstrittenen Republikaner und Demokraten sich im Kongress auf einen Staatshaushalt einigen wollten. Während die Republikaner tiefe Einschnitte insbesondere bei den gerade von Präsident Obama mit Mühe durchgebox­ten Sozialprogrammen fordern, knüpfen die Demokraten ihre Zustimmung an eine merk­liche Anhebung der Steuern insbesondere für höhere Einkommen, was die Republikaner re­flexartig verweigern. Hatte man vor der Wahl des Präsidenten noch auf eine danach klärende Richtungsentscheidung gehofft, so deuten nach der zeitgleich erfolgten Neuwahl des Repräsentantenhauses sowie eines Drittels des Senats die weiter gespaltenen Kräfteverhältnisse im Kongress vor dem Hintergrund der mit großer Verbitterung geführten Wahl­schlacht kurzfristig eher auf eine weitere Verhärtung der Standpunkte hin.

Und daher wird es aus heutiger Sicht immer wahrscheinlicher, dass es ab dem 1. Januar kommenden Jahres zu dem Automatismus mit Ausgabenkürzungen des Bundeshaushalts so­wie parallel dazu Steuererhöhungen kommen wird, die zusammengenommen allein für 2013 den Betrag von umgerechnet 500 Milliarden Euro – das entspricht gut fünf Prozent des amerikanischen BIP – erreichen werden. Es ist diese Aussicht auf einen in Größenordnung und Rigidität zu erwarteten Kaufkraftentzug, der die Märkte und Auguren in Unruhe versetzt. In einem frühen Stadium der sich abzeichnenden politischen Verkeilung des Kongresses hat der Vorsitzende der Fed, Ben Bernanke, bereits auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die der amerikanischen Konjunktur und damit zugleich auch der Weltwirtschaft drohen, wenn die von ihm als „fiscal cliff“ bezeichnete Absturzgefahr aufgrund der fiskalischen Maßnahmen tatsächlich Realität würde. Er sah darin eine Berechtigung dafür, mit expansiver Geldpolitik vorbeugende Sicherheitselemente einzubauen, um einen unvermeidbaren Absturz der Wirtschaft wenigstens kontrollierbar zu machen.

Im Film Cliffhanger versagen dem von Sylves­ ter Stallone gespielten Helden am Ende die Kräfte, und er muss seine Geliebte loslassen. Mit weiterem Fortschreiten der Staatsverschuldung könnten in der Tat die Bindungskräfte an Einfluss abnehmen, die bislang mit ihren Mit­teln die Finanzierung von Staatsschulden ermöglicht haben. Griechenland ist ein mahnen­ des Beispiel dafür, wie schnell und tief der Absturz eines Landes an den Kapitalmärkten gehen kann. Und es ist kein beruhigendes Zeichen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika nicht alleine sind mit dem Problem, schnell eine politische Lösung für die Finanzierung des Staatshaushaltes zu finden. So blockiert die Opposition auch in Japan seit Monaten die Verabschiedung eines Budgets mit Erweiterung der Schuldenaufnahme. Angesichts eines Verschuldungsgrades von bereits jetzt schon mehr als 240 Prozent des BIP ist dies allerdings nur zu begrüßen.

Wichtige Finanzminister, darunter auch der amerikanische, sind in Mexiko erst gar nicht erschienen und wichen damit der direkten Kritik ihrer Amtskollegen aus. Andere, wie der deutsche Finanzminister, waren darum umso mehr mit ihrer Mahnung zu mehr finanzpolitischer Solidität präsent. Sie wären vielleicht besser zu Hause geblieben, um dort ihren hehren Grundsätzen Geltung zu verschaffen. So geht es auch der Bundesregierung zwar grundsätzlich um das Sparen und einen ausgeglichenen Haushalt. Wer allerdings dabei so tut, als könne man die drohenden Belastungen aus der Schuldenkrise einfach ausklammern, und freigiebig aus durchsichtigen wahltaktischen Gründen munter weiter Milliarden verteilt, sollte sich nicht wundern, wenn demnächst mit dem voraussehbaren Abkühlen der Weltwirtschaft auch Deutschland kraftlos an der Fiskalklippe hängt.

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